Fahrzeugreifen
Schweizer Design · 116724 · Gelöscht
Designs
Registereintrag
- Registernummer
- 116724
- Gesuchsnummer
- 1988-16724
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 12-15 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
- Hinterlegt
- 25.04.1988
- Eingetragen
- 30.06.1988
- Veröffentlicht
- 15.07.1988
- Gelöscht
- 24.04.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- Priorität
- JP 62-44225 28.10.1987
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2013
- 15.08.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2008
- 15.03.2004
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- The Ohtsu Tire & Rubber, Co., Ltd., 9-1, Kawahara-cho, Izumi-Ohtsu-shi, Osaka, Japan → Sumitomo Rubber Industries, Ltd., 6-9, 3-chome, Wakinohama-cho,, Chuo-ku, Kobe-shi,, Hyogo, Japan
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbureau, Jean Hunziker, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich → Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 5 des Jahres 2004
- 15.04.2003
Verlängert
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 7 des Jahres 2003
- 15.04.1998
Verlängert
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 31.03.1993
Verlängert
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993
- 15.07.1988
Eingetragen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1988
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.