Drehhocker, Stuhl, Sofa, Tisch
Schweizer Design · 117295 · Gelöscht
Designs
Design 408188
Design 408288
Design 408388
Design 408488
Registereintrag
- Registernummer
- 117295
- Gesuchsnummer
- 1989-17295
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 4 Designs
- Klassen
- 06-01 Möbel06-03 Möbel
- Hinterlegt
- 14.03.1989
- Eingetragen
- 25.04.1989
- Veröffentlicht
- 12.05.1989
- Gelöscht
- 13.03.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- Priorität
- IT 21869 B/88 14.09.1988
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2014
- 27.02.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2009
- 31.01.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Vordergasse 56, 8200 Schaffhausen → Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 2 des Jahres 2008
- 15.03.2004
Verlängert
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 5 des Jahres 2004
- 31.03.1999
Verlängert
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 15.04.1994
Verlängert
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994
- 12.05.1989
Eingetragen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1989
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.