Konfiserie-Artikel

Schweizer Design · 117669 · Gelöscht

Designs

Design 1

Design 2

Registereintrag

Registernummer
117669
Gesuchsnummer
1989-17669
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
01-01 Nahrungsmittel
Hinterlegt
28.08.1989
Eingetragen
06.10.1989
Veröffentlicht
31.10.1989
Gelöscht
28.08.1999
Grund
Nicht verlängert
Priorität
GB 1057522 01.03.1989
GB 1057523 01.03.1989
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.1994

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994

  2. 15.07.1992

    Übertragen

    Inhaber/in
    Rowntree Mackintosh, Confectionery Limited, York, Grossbritannien → Société des Produits Nestlé S.A., Case postale 353, 1800 Vevey
    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1992

  3. 31.10.1989

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1989

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.