Konfiserie-Artikel
Schweizer Design · 117669 · Gelöscht
Designs
Design 1
Design 2
Registereintrag
- Registernummer
- 117669
- Gesuchsnummer
- 1989-17669
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 01-01 Nahrungsmittel
- Hinterlegt
- 28.08.1989
- Eingetragen
- 06.10.1989
- Veröffentlicht
- 31.10.1989
- Gelöscht
- 28.08.1999
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- GB 1057522 01.03.1989GB 1057523 01.03.1989
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.08.1994
Verlängert
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994
- 15.07.1992
Übertragen
- Inhaber/in
- Rowntree Mackintosh, Confectionery Limited, York, Grossbritannien → Société des Produits Nestlé S.A., Case postale 353, 1800 Vevey
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel (entfernt)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1992
- 31.10.1989
Eingetragen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1989
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.