Bemusterung für Verpackung von Bonbons

Schweizer Design · 118171 · Gelöscht

Designs

Design 1

Design 2

Design 3

Registereintrag

Registernummer
118171
Gesuchsnummer
1990-18171
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
09-03 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
02.05.1990
Eingetragen
23.05.1990
Veröffentlicht
15.06.1990
Gelöscht
02.05.2010
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2010

  2. 15.04.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 7 des Jahres 2005

  3. 14.07.2000

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  4. 14.07.1995

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1995

  5. 28.06.1991

    Übertragen

    Inhaber/in
    Läckerli-Huus AG, Gerbergasse 57, 4001 Basel → André Klein AG, Teichweg 9, 4142 Münchenstein

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1991

  6. 15.06.1990

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.