Urinierhülse

Schweizer Design · 118946 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
118946
Gesuchsnummer
1991-18946
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
24-04 Medizinische und Laborausrüstung
Hinterlegt
23.04.1991
Eingetragen
23.05.1991
Veröffentlicht
14.06.1991
Gelöscht
23.04.2001
Grund
Nicht verlängert
Priorität
SE 31.10.1990
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.1996

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996

  2. 14.06.1991

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Leif Nilsson

Viken, SE

Vertretung

Bovard AG

Bovard AG Patentanwälte

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.