Flasche
Schweizer Design · 118963 · Gelöscht
Designs
Registereintrag
- Registernummer
- 118963
- Gesuchsnummer
- 1991-18963
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 09-01 Verpackungen und Behälter
- Hinterlegt
- 04.04.1991
- Eingetragen
- 07.06.1991
- Veröffentlicht
- 28.06.1991
- Gelöscht
- 04.04.2011
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- US 07/605,876 30.10.1990
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2011
- 30.06.2006
Verlängert
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 12 des Jahres 2006
- 31.08.2005
Übertragen
- Inhaber/in
- The Procter & Gamble Company, One Procter & Gamble Plaza, Cincinnati (OH), Vereinigte Staaten von Amerika → Sunny Delight Beverages Europe SARL, 122 rue Adolphe Fischer, 1521 Luxembourg, Luxemburg
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → Ritscher & Partner AG, Zollikerstrasse 19, 8702 Zollikon
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 16 des Jahres 2005
- 29.06.2001
Verlängert
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001
- 15.04.1996
Verlängert
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996
- 28.06.1991
Eingetragen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1991
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.