Flasche

Schweizer Design · 118963 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
118963
Gesuchsnummer
1991-18963
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
09-01 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
04.04.1991
Eingetragen
07.06.1991
Veröffentlicht
28.06.1991
Gelöscht
04.04.2011
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 07/605,876 30.10.1990
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2011

  2. 30.06.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 12 des Jahres 2006

  3. 31.08.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    The Procter & Gamble Company, One Procter & Gamble Plaza, Cincinnati (OH), Vereinigte Staaten von Amerika → Sunny Delight Beverages Europe SARL, 122 rue Adolphe Fischer, 1521 Luxembourg, Luxemburg
    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → Ritscher & Partner AG, Zollikerstrasse 19, 8702 Zollikon

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 16 des Jahres 2005

  4. 29.06.2001

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001

  5. 15.04.1996

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  6. 28.06.1991

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1991

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.