Tintenbehälter für Drucker

Schweizer Design · 118974 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
118974
Gesuchsnummer
1991-18974
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
14-02 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
15.04.1991
Eingetragen
07.06.1991
Veröffentlicht
28.06.1991
Gelöscht
14.04.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
JP 10.12.1990
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2016

  2. 15.02.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2011

  3. 15.03.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 5 des Jahres 2006

  4. 30.11.2000

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

  5. 15.11.1995

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  6. 28.06.1991

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Seiko Epson Corporation

SEIKO EPSON CORPORATION

4-1, Nishishinjuku 2-chome, Shinjuku-ku Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Designerin/Designer

Kohei Kitahara

Nagano-ken

Seiji Mochizuki

Nagano-ken

Kazuhisa Kawakami

Nagano-ken

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.