Bedienungseinheit für Textilmaschine
Schweizer Design · 119024 · Gelöscht
Designs
Registereintrag
- Registernummer
- 119024
- Gesuchsnummer
- 1991-19024
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 15-06 Maschinen
- Hinterlegt
- 10.06.1991
- Eingetragen
- 08.07.1991
- Veröffentlicht
- 31.07.1991
- Gelöscht
- 10.06.2006
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 1 des Jahres 2007
- 13.02.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Zellweger Luwa AG, Wilstrasse 11, 8610 Uster → R.A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
- 31.10.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Zellweger Uster AG, Wilstrasse 11, 8610 Uster → Stäubli AG Pfäffikon, Poststrasse 5, 8808 Pfäffikon SZ
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
- 31.10.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Zellweger Luwa AG, Wilstrasse 11, 8610 Uster
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
- 31.07.1991
Verlängert
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1991
- 31.07.1991
Verlängert
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1991
- 31.07.1991
Eingetragen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1991
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.