Behälter für Flaschen

Schweizer Design · 119104 · Gelöscht

Designs

Design 1

Design 2

Design 3

Registereintrag

Registernummer
119104
Gesuchsnummer
1991-19104
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
09-03 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
15.07.1991
Eingetragen
23.08.1991
Veröffentlicht
13.09.1991
Gelöscht
15.07.2011
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 07/64 1091 14.01.1991
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2012

  2. 15.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008

  3. 15.08.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 15 des Jahres 2006

  4. 29.06.2001

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001

  5. 15.07.1996

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  6. 13.09.1991

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.