Toner Kassette

Schweizer Design · 119585 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
119585
Gesuchsnummer
1992-19585
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
16-03 Foto-, Film- und optische Geräte
Hinterlegt
16.03.1992
Eingetragen
07.04.1992
Veröffentlicht
30.04.1992
Gelöscht
16.03.2002
Grund
Nicht verlängert
Priorität
JP 28848/1991 25.09.1991
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.1997

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997

  2. 30.04.1992

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Mita Industrial Co., Ltd.

2-28, Tamatsukuri 1-chome Chuo-ku Osaka-shi, Osaka, JP

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.