Brennstoffbehälter

Schweizer Design · 119602 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
119602
Gesuchsnummer
1992-19602
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
07-02 Haushaltsartikel
Hinterlegt
09.04.1992
Eingetragen
23.04.1992
Veröffentlicht
15.05.1992
Gelöscht
09.04.2007
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 28.10.1991
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 14.02.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    Colgate-Palmolive Company, 300 Park Avenue, New York (NY), Vereinigte Staaten von Amerika → Candle Corporation of America, 1 East Weaver Street, Greenwich/CT 06831, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 3 des Jahres 2003

  3. 28.03.2002

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

  4. 30.04.1997

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

  5. 15.05.1992

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Candle Corporation of America

Greenwich/CT 06831, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Designerin/Designer

H.J. Norris

Dekalb

Clint Harper

Maud

Larry Hinderer

Texarkana

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.