Spender für Flüssigkeiten

Schweizer Design · 120128 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
120128
Gesuchsnummer
1992-20128
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
23-02 Sanitär, Heizung, Lüftung und Klima
Hinterlegt
20.11.1992
Eingetragen
04.12.1992
Veröffentlicht
31.12.1992
Gelöscht
20.11.2002
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 06.07.1992
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1997

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

  2. 31.12.1992

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Bobrick Washroom Equipment, Inc.

11611 Hart Street, North Hollywood/CA, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Designerin/Designer

Emmanuel Aziz Hanna

Lakeview Terrace

Frank Merriweather, Jr.

Lawndale

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.