Tintenpatronen

Schweizer Design · 120150 · Gelöscht

Designs

Design 1

Design 2

Design 3

Registereintrag

Registernummer
120150
Gesuchsnummer
1992-20150
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
14-99 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
20.11.1992
Eingetragen
18.12.1992
Veröffentlicht
15.01.1993
Gelöscht
20.11.2007
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 13.12.2002

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 23 des Jahres 2002

  3. 30.05.1997

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

  4. 15.01.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

30-2, 3-chome, Shimomaruko, Ohta-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

Bovard AG Patentanwälte

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Designerin/Designer

Toshihiko Ujita

Kanagawa

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.