Tintenpatrone

Schweizer Design · 120420 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
120420
Gesuchsnummer
1993-20420
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
14-99 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
05.03.1993
Eingetragen
23.04.1993
Veröffentlicht
14.05.1993
Gelöscht
05.03.2013
Grund
Nicht verlängert
Priorität
JP 27232/92 16.09.1992
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2013

  2. 15.02.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 3 des Jahres 2008

  3. 14.02.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 3 des Jahres 2003

  4. 30.09.1997

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

  5. 14.05.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Seiko Epson Corporation

SEIKO EPSON CORPORATION

4-1, Nishishinjuku 2-chome, Shinjuku-ku Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Designerin/Designer

Keiichi Oshima

Nagano-ken

Seiji Mochizuki

Nagano-ken

Masanori Yoshida

Nagano-ken

Masahiro Nakamura

Nagano-ken

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.