Flasche für Toner für Kopiergeräte

Schweizer Design · 120560 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
120560
Gesuchsnummer
1993-20560
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
16-03 Foto-, Film- und optische Geräte
Hinterlegt
25.05.1993
Eingetragen
23.06.1993
Veröffentlicht
15.07.1993
Gelöscht
24.05.2018
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
JP 4-35064 27.11.1992
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2018

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2018

  2. 30.04.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2013

  3. 15.05.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008

  4. 15.05.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2003

  5. 15.12.1997

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

  6. 15.07.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

30-2, 3-chome, Shimomaruko Ohta-ku, Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Designerin/Designer

Noriyuki Suzuki

Kanagawa

Yutaka Ban

Tokyo

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.