Flaschen
Schweizer Design · 120617 · Gelöscht
Designs
Design 1
Design 2
Design 3
Registereintrag
- Registernummer
- 120617
- Gesuchsnummer
- 1993-20617
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 3 Designs
- Klassen
- 09-01 Verpackungen und Behälter
- Hinterlegt
- 11.06.1993
- Eingetragen
- 26.07.1993
- Veröffentlicht
- 13.08.1993
- Gelöscht
- 10.06.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- Priorität
- DE M 92 09 109.1 12.12.1992
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.06.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2018
- 14.06.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2013
- 15.07.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2008
- 14.03.2003
Verlängert
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 5 des Jahres 2003
- 15.07.1998
Verlängert
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 15.07.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Staatl. Mineralbrunnen, Siemens Erben oHG, Kaiserstrasse 62, Mainz, Deutschland → Fachingen, Heil- und Mineralbrunnen GmbH, Wilh.-Th.-Römheld-Str. 34, Mainz, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 13.08.1993
Eingetragen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1993
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.