Tonerbehälter

Schweizer Design · 120679 · Gelöscht

Designs

Design 1

Design 2

Registereintrag

Registernummer
120679
Gesuchsnummer
1993-20679
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
16-03 Foto-, Film- und optische Geräte
Hinterlegt
06.07.1993
Eingetragen
24.08.1993
Veröffentlicht
15.09.1993
Gelöscht
06.07.2008
Grund
Nicht verlängert
Priorität
JP 08.01.1993
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2009

  2. 15.07.2003

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Mita Industrial Co., Ltd., 2-28, 1-chome, Tamatsukuri, Chuo-ku, Osaka, Japan → Kyocera Mita Corporation, 2-28, 1-chome, Tamatsukuri, Chuo-ku, Osaka, Japan

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 13 des Jahres 2003

  3. 15.07.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 13 des Jahres 2003

  4. 29.05.1998

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

  5. 15.09.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.