Farbbandkassette für Drucker
Schweizer Design · 120953 · Gelöscht
Designs
Registereintrag
- Registernummer
- 120953
- Gesuchsnummer
- 1993-20953
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 14-99 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
- Hinterlegt
- 23.11.1993
- Eingetragen
- 06.12.1993
- Veröffentlicht
- 31.12.1993
- Gelöscht
- 22.11.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- Priorität
- JP Anm. 5-16208 01.06.1993
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2018
- 30.09.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2013
- 15.10.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2008
- 28.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 24 des Jahres 2007
- 15.12.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern → Braun & Partner, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 23 des Jahres 2003
- 15.12.2003
Verlängert
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 23 des Jahres 2003
- 13.11.1998
Verlängert
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
- 31.12.1993
Eingetragen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.