Kombinierter Roll-on Dispenser mit Kappe
Schweizer Design · 120965 · Gelöscht
Designs
Registereintrag
- Registernummer
- 120965
- Gesuchsnummer
- 1993-20965
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 28-02 Pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse, Toilettenartikel
- Hinterlegt
- 22.11.1993
- Eingetragen
- 06.12.1993
- Veröffentlicht
- 31.12.1993
- Gelöscht
- 22.11.2008
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- US 21.05.1993
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2009
- 15.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008
- 31.10.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- The Gillette Company, Prudential Tower Building, Boston / MA, Vereinigte Staaten von Amerika → The Dial Corporation, 15501 North Dial Boulevard, Scottsdale, AZ 85260, Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- A. Braun Braun Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, Postfach 160, 4003 Basel → A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 20 des Jahres 2007
- 31.12.2003
Verlängert
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 24 des Jahres 2003
- 14.05.1999
Verlängert
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 14.05.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 31.12.1993
Eingetragen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.