Band mit Halter für Banddrucker

Schweizer Design · 121072 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
121072
Gesuchsnummer
1994-21072
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
14-99 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
02.02.1994
Eingetragen
08.02.1994
Veröffentlicht
28.02.1994
Gelöscht
01.02.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
JP 5-25209 19.08.1993
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2019

  2. 31.12.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2013

  3. 13.02.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2009

  4. 29.04.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22,, Postfach, 4015 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 8 des Jahres 2005

  5. 27.02.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 4 des Jahres 2004

  6. 15.02.1999

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  7. 28.02.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Brother Kogyo Kabushiki Kaisha

15-1, Naeshiro-cho, Mizuho-ku, Nagoya-shi/Aichi-ken, JP

Vertretung

BRAUNPAT AG

Braunpat Braun Eder AG

Holeestrasse 87, 4054 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.