Ausgusstülle für Giesskannen

Schweizer Design · 121250 · Gelöscht

Designs

Design 1

Design 2

Design 3

Registereintrag

Registernummer
121250
Gesuchsnummer
1994-21250
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
08-05 Werkzeuge und Kleineisenwaren
Hinterlegt
05.04.1994
Eingetragen
22.04.1994
Veröffentlicht
13.05.1994
Gelöscht
05.04.1999
Grund
Nicht verlängert
Priorität
AT MU 3238/93 29.10.1993
AT MU 3239/93 29.10.1993
AT MU 3240/93 29.10.1993
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Theodor Fries Gesellschaft mbH & Co.

Schützenstrasse 19, Sulz/Vorarlberg, AT

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17, 8152 Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.