Kornmühle

Schweizer Design · 121318 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
121318
Gesuchsnummer
1994-21318
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
31-00 Maschinen zur Zubereitung von Speisen und Getränken
Hinterlegt
28.04.1994
Eingetragen
06.05.1994
Veröffentlicht
31.05.1994
Gelöscht
28.04.2009
Grund
Nicht verlängert
Priorität
DE M 93 08 611.3 04.11.1993
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2009

  2. 27.02.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 4 des Jahres 2004

  3. 14.05.1999

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  4. 31.05.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.