Salatsieb

Schweizer Design · 121376 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
121376
Gesuchsnummer
1994-21376
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
07-04 Haushaltsartikel
Hinterlegt
02.06.1994
Eingetragen
07.06.1994
Veröffentlicht
30.06.1994
Gelöscht
02.06.2009
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 29/016,904 29.12.1993
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2009

  2. 15.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008

  3. 30.06.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 12 des Jahres 2004

  4. 30.06.1999

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999

  5. 30.06.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Dart Industries Inc.

1717 Deerfield Road, Deerfield (IL), US

Vertretung

BOHEST AG

Postfach 160, 4003 Basel

Designerin/Designer

Victor J.J. Cautereels

Borsbeek

Robert H. C. M. Daenen

Essene

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.