Behälter

Schweizer Design · 121469 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
121469
Gesuchsnummer
1994-21469
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
09-03 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
15.06.1994
Eingetragen
07.07.1994
Veröffentlicht
29.07.1994
Gelöscht
15.06.2009
Grund
Nicht verlängert
Priorität
GB 2035912 17.12.1993
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2009

  2. 15.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008

  3. 15.07.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 13 des Jahres 2004

  4. 13.08.1999

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  5. 29.07.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.