Flasche

Schweizer Design · 121501 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
121501
Gesuchsnummer
1994-21501
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
09-01 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
07.06.1994
Eingetragen
22.07.1994
Veröffentlicht
15.08.1994
Gelöscht
07.06.2004
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 07.12.1993
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 15.06.1999

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  3. 15.08.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Johnson & Johnson Consumer Products, Inc.

Grandview Road, Skillman/NJ, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Designerin/Designer

Stacy Walsh

New York

Davin Stowell

New York

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.