Tonerbehälter für Kopierapparate

Schweizer Design · 121515 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
121515
Gesuchsnummer
1994-21515
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
16-03 Foto-, Film- und optische Geräte
Hinterlegt
21.06.1994
Eingetragen
22.07.1994
Veröffentlicht
15.08.1994
Gelöscht
20.06.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
JP 22.12.1993
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2019

  2. 13.06.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2014

  3. 29.05.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2009

  4. 15.06.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 11 des Jahres 2004

  5. 30.11.1998

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

  6. 15.08.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

30-2, Shimomaruko 3-chome Ohta-ku, Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Designerin/Designer

Hisakazu Shimizu

Kanagawa

Toshiaki Nagashima

Chiba

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.