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Schweizer Design · 121516 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
121516
Gesuchsnummer
1994-21516
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
19-06 Papier- und Büroartikel, Lehrmittel
Hinterlegt
03.06.1994
Eingetragen
22.07.1994
Veröffentlicht
15.08.1994
Gelöscht
03.06.2009
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 03.12.1993
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2009

  2. 30.04.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 8 des Jahres 2004

  3. 15.05.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Ohio Electronic Engravers, Inc., 4105 Executive Drive, Dayton/OH, Vereinigte Staaten von Amerika → MDC Max Dätwyler AG Bleienbach, Flugplatz, 3368 Bleienbach
    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

  4. 15.07.1999

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  5. 15.08.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1994

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.