Tonerbehälter für Kopierapparate

Schweizer Design · 121657 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
121657
Gesuchsnummer
1994-21657
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
16-03 Foto-, Film- und optische Geräte
Hinterlegt
19.08.1994
Eingetragen
22.09.1994
Veröffentlicht
14.10.1994
Gelöscht
18.08.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
JP 02.03.1994
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2019

  2. 31.07.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2014

  3. 31.07.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2009

  4. 31.08.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 16 des Jahres 2004

  5. 30.11.1998

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

  6. 14.10.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

30-2, 3-chome, Shimomaruko, Ohta-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Designerin/Designer

Masaaki Ishibashi

Tokyo

Yutaka Ban

Tokyo

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.