Abgrenzungselement für Garten

Schweizer Design · 121741 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
121741
Gesuchsnummer
1994-21741
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
25-01 Bauten und Bauelemente
Hinterlegt
06.09.1994
Eingetragen
25.10.1994
Veröffentlicht
15.11.1994
Gelöscht
06.09.2004
Grund
Nicht verlängert
Priorität
SE 940573 11.03.1994
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 31.12.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Hans Sjödin, P.O. Box 61, Oernsköldsvik, Schweden → Väckelsångs Industriplast AB, Hanagård, Väckelsång, Schweden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  3. 30.09.1999

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  4. 15.11.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Väckelsångs Industriplast AB

Hanagård, Väckelsång, SE

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.