Zahnbürste

Schweizer Design · 121870 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
121870
Gesuchsnummer
1994-21870
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
04-02 Bürstenwaren
Hinterlegt
15.11.1994
Eingetragen
16.12.1994
Veröffentlicht
13.01.1995
Gelöscht
15.11.2004
Grund
Nicht verlängert
Priorität
GB 16.05.1994
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 31.12.1999

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  3. 13.01.1995

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Lingner + Fischer GmbH

Hermannstrasse 7, Bühl/Baden, DE

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Designerin/Designer

Hans Halm

Herne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.