Tonerflasche

Schweizer Design · 122009 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
122009
Gesuchsnummer
1995-22009
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
16-03 Foto-, Film- und optische Geräte
Hinterlegt
06.01.1995
Eingetragen
06.02.1995
Veröffentlicht
28.02.1995
Gelöscht
05.01.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
JP 6-21091 13.07.1994
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2020

  2. 31.12.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014

  3. 15.01.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2010

  4. 14.01.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 1 des Jahres 2005

  5. 15.09.1999

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  6. 28.02.1995

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

30-2, 3-chome, Shimomaruko Ohta-ku, Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Designerin/Designer

Takeshi Komada

Kanagawa

Yutaka Ban

Tokyo

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.