Trage für Behälter

Schweizer Design · 122051 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
122051
Gesuchsnummer
1995-22051
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
09-03 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
17.02.1995
Eingetragen
22.02.1995
Veröffentlicht
15.03.1995
Gelöscht
17.02.2005
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 29/029,044 18.09.1994
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 18 des Jahres 2005

  2. 15.10.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich → Servopatent GmbH, Forchstrasse 452, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 19 des Jahres 2002

  3. 15.02.2000

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  4. 15.03.1995

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

The Coca-Cola Company

P.O. Drawer 1734, Atlanta/GA, US

Vertretung

Servopatent GmbH

Zollikerstrasse 19, 8702 Zollikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.