Tintenpatrone für Drucker

Schweizer Design · 122204 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
122204
Gesuchsnummer
1995-22204
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
16-03 Foto-, Film- und optische Geräte
Hinterlegt
22.02.1995
Eingetragen
25.04.1995
Veröffentlicht
15.05.1995
Gelöscht
21.02.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
JP 6-25172 23.08.1994
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2020

  2. 15.01.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2015

  3. 29.01.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2010

  4. 15.02.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 3 des Jahres 2005

  5. 15.09.1999

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  6. 15.05.1995

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

30-2, 3-chome, Shimomaruko Ohta-ku, Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Designerin/Designer

Shosaku Kawashima

Kanagawa

Eiichiro Shimizu

Saitama

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.