Getreidemühlen

Schweizer Design · 122630 · Gelöscht

Designs

Design 1

Design 2

Design 3

Design 4

Registereintrag

Registernummer
122630
Gesuchsnummer
1995-22630
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 4 Designs
Klassen
31-00 Maschinen zur Zubereitung von Speisen und Getränken
Hinterlegt
12.09.1995
Eingetragen
22.09.1995
Veröffentlicht
13.10.1995
Gelöscht
12.09.2000
Grund
Nicht verlängert
Priorität
AT MU 1368/95-2 26.04.1995
AT MU 1369/95-2 26.04.1995
AT MU 1370/95-2 26.04.1995
AT MU 1371/95-2 26.04.1995
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.1995

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Renate Reisinger

Ybbsitz, AT

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5401 Baden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.