Flasche
Schweizer Design · 122879 · Gelöscht
Designs
Design 1
Abbildungen und Modell
Design 2
Abbildungen und Modell
Registereintrag
- Registernummer
- 122879
- Gesuchsnummer
- 1995-22879
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 09-01 Verpackungen und Behälter
- Hinterlegt
- 07.12.1995
- Eingetragen
- 20.12.1995
- Veröffentlicht
- 15.01.1996
- Gelöscht
- 07.12.2005
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 13 des Jahres 2006
- 15.12.2000
Verlängert
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
- 15.05.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Soplar S.A., Transportstrasse 3, 9450 Altstätten SG → Alpla-Werke, Alwin Lehner GmbH & Co. KG, Allmendstrasse, 6971 Hard, Oesterreich
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz → Riederer Hasler & Partner, Patentanwälte AG, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 15.01.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.