Flasche

Schweizer Design · 122879 · Gelöscht

Designs

Design 1

Abbildungen und Modell

Design 2

Abbildungen und Modell

Registereintrag

Registernummer
122879
Gesuchsnummer
1995-22879
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
09-01 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
07.12.1995
Eingetragen
20.12.1995
Veröffentlicht
15.01.1996
Gelöscht
07.12.2005
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 15.12.2000

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  3. 15.05.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Soplar S.A., Transportstrasse 3, 9450 Altstätten SG → Alpla-Werke, Alwin Lehner GmbH & Co. KG, Allmendstrasse, 6971 Hard, Oesterreich
    Vertreter/in
    Dr. Conrad A. Riederer, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz → Riederer Hasler & Partner, Patentanwälte AG, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  4. 15.01.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.