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Schweizer Design · 122996 · Gelöscht

Designs

Design 1

Design 2

Design 3

Registereintrag

Registernummer
122996
Gesuchsnummer
1995-22996
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
13-03 Elektrische Geräte zur Stromerzeugung und -verteilung
Hinterlegt
29.11.1995
Eingetragen
06.02.1996
Veröffentlicht
29.02.1996
Gelöscht
29.11.2005
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 09.06.1995
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 12 des Jahres 2006

  2. 28.02.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Canon Information Systems, Inc., 110 Innovation Drive, Irvine / CA, Vereinigte Staaten von Amerika → Canon Kabushiki Kaisha, 30-2, 3-chome, Shimomaruko, Ohta-ku/Tokyo, Japan
    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co., Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

  3. 29.12.2000

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2000

  4. 29.02.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.