Tonerkartusche

Schweizer Design · 123397 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
123397
Gesuchsnummer
1996-23397
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
16-03 Foto-, Film- und optische Geräte
Hinterlegt
05.06.1996
Eingetragen
17.07.1996
Veröffentlicht
15.08.1996
Gelöscht
04.06.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
JP 28.12.1995
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

  2. 31.05.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2016

  3. 30.06.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2011

  4. 30.06.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 12 des Jahres 2006

  5. 15.06.2001

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  6. 15.08.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Brother Kogyo Kabushiki Kaisha

15-1, Naeshiro-cho Mizuho-ku, Nagoya, JP

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Designerin/Designer

Makino Kazumasa

Aichi-ken

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.