Tintenpatrone für Drucker

Schweizer Design · 123563 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
123563
Gesuchsnummer
1996-23563
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
14-99 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
09.09.1996
Eingetragen
20.09.1996
Veröffentlicht
15.10.1996
Gelöscht
30.09.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
JP 8-8261 26.03.1996
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2021

  2. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 15.09.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2016

  4. 31.08.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2011

  5. 15.09.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 17 des Jahres 2006

  6. 14.09.2001

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

  7. 15.10.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Seiko Epson Corporation

4-1, Nishishinjuku 2-chome, Shinjuku-ku/Tokyo-to, JP

Vertretung

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.