Ausräucherungsgerät

Schweizer Design · 123603 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
123603
Gesuchsnummer
1996-23603
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
22-06 Waffen, Jagd- und Fischereiartikel
Hinterlegt
30.09.1996
Eingetragen
07.10.1996
Veröffentlicht
31.10.1996
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 16.04.1996
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 8 des Jahres 2007

  2. 15.10.2001

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001

  3. 31.10.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

S.C. Johnson & Son, Inc.

1525 Howe Street, Racine (WI 53403), US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Designerin/Designer

John J. Gatzemeyer

Racine

Scott W. Demarest

Caledonia

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.