Bemusterung für Windeln und Wegwerfartikel

Schweizer Design · 123771 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
123771
Gesuchsnummer
1996-23771
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
02-01 Bekleidung und Kurzwaren
24-04 Medizinische und Laborausrüstung
Hinterlegt
28.11.1996
Eingetragen
19.12.1996
Veröffentlicht
15.01.1997
Gelöscht
28.11.2011
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 29/057,919 31.05.1996
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2012

  2. 15.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008

  3. 29.12.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 24 des Jahres 2006

  4. 31.10.2001

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

  5. 15.01.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.