Bemusterung für Windeln und Wegwerfartikel
Schweizer Design · 123771 · Gelöscht
Designs
Registereintrag
- Registernummer
- 123771
- Gesuchsnummer
- 1996-23771
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 02-01 Bekleidung und Kurzwaren24-04 Medizinische und Laborausrüstung
- Hinterlegt
- 28.11.1996
- Eingetragen
- 19.12.1996
- Veröffentlicht
- 15.01.1997
- Gelöscht
- 28.11.2011
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- US 29/057,919 31.05.1996
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2012
- 15.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008
- 29.12.2006
Verlängert
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 24 des Jahres 2006
- 31.10.2001
Verlängert
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
- 15.01.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
Beteiligte
Vertretung
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.