Behälter

Schweizer Design · 123838 · Gelöscht

Designs

Design 1

Design 2

Registereintrag

Registernummer
123838
Gesuchsnummer
1997-23838
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
09-01 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
17.01.1997
Eingetragen
22.01.1997
Veröffentlicht
14.02.1997
Gelöscht
17.01.2007
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 29/058,590 19.08.1996
US 29/058,558 19.08.1996
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 16 des Jahres 2007

  2. 15.10.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich → Servopatent GmbH, Forchstrasse 452, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 19 des Jahres 2002

  3. 15.02.2002

    Verlängert

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  4. 14.02.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.