Tintenbehälter für Drucker
Schweizer Design · 124070 · Gelöscht
Designs
Design 1
Design 2
Design 3
Registereintrag
- Registernummer
- 124070
- Gesuchsnummer
- 1997-24070
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 3 Designs
- Klassen
- 14-02 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
- Hinterlegt
- 16.04.1997
- Eingetragen
- 24.04.1997
- Veröffentlicht
- 15.05.1997
- Gelöscht
- 17.04.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- Priorität
- JP 8-30932 16.10.1996JP 8-30934 16.10.1996JP 8-30935 16.10.1996
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2022
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 13.04.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2017
- 13.04.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2012
- 13.04.2007
Verlängert
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 7 des Jahres 2007
- 28.03.2002
Verlängert
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002
- 15.05.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.