Zahnbürste

Schweizer Design · 124668 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
124668
Gesuchsnummer
1997-24668
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
04-02 Bürstenwaren
Hinterlegt
22.10.1997
Eingetragen
22.12.1997
Veröffentlicht
15.01.1998
Gelöscht
22.10.2007
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 29.04.1997
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 10 des Jahres 2008

  2. 31.10.2002

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 20 des Jahres 2002

  3. 15.01.1998

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Colgate-Palmolive Company

300 Park Avenue, New York/NY, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Designerin/Designer

Issac Zaksenberg

Scotch Plains

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.