Kühlgeräte

Schweizer Design · 125590 · Gelöscht

Designs

Design 1

Design 2

Design 3

Registereintrag

Registernummer
125590
Gesuchsnummer
1998-00384
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
15-07 Maschinen
Hinterlegt
23.11.1998
Eingetragen
08.12.1998
Veröffentlicht
31.12.1998
Gelöscht
23.11.2003
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 29/090 398 08.07.1998
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 12 des Jahres 2004

  2. 15.10.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich → Servopatent GmbH, Forchstrasse 452, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 19 des Jahres 2002

  3. 31.12.1998

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

The Coca-Cola Company

Coca-Cola Plaza, Atlanta / GA, US

Vertretung

Servopatent GmbH

Forchstrasse 452, 8029 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.