Tintenkartusche

Schweizer Design · 125679 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
125679
Gesuchsnummer
1999-00045
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
14-02 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
19.01.1999
Eingetragen
22.01.1999
Veröffentlicht
15.02.1999
Gelöscht
19.01.2019
Grund
Nicht verlängert
Priorität
JP 10-21333 24.07.1998
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2019

  2. 15.01.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014

  3. 13.02.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2009

  4. 29.04.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22,, Postfach, 4015 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 8 des Jahres 2005

  5. 13.02.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 3 des Jahres 2004

  6. 15.02.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Brother Kogyo Kabushiki Kaisha

15-1, Naeshiro-cho, Mizuho-ku, Nagoya-shi/Aichi-ken, JP

Vertretung

BRAUNPAT AG

Braunpat Braun Eder AG

Holeestrasse 87, 4054 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.