Behälter
Schweizer Design · 126151 · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 126151
- Gesuchsnummer
- 1999-00529
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 3 Designs
- Klassen
- 07-07 Haushaltsartikel
- Hinterlegt
- 28.06.1999
- Eingetragen
- 05.07.1999
- Veröffentlicht
- 30.07.1999
- Gelöscht
- 29.06.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- Priorität
- US 29/098,469 30.12.1998
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design 130423-D200 / 1
Design 130423-D200 / 2
Design 130423-D200 / 3
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.06.2024
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2024
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 14.06.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2019
- 30.06.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2014
- 15.06.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2009
- 15.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008
- 30.07.2004
Verlängert
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 14 des Jahres 2004
- 30.07.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.