Sprühvorrichtung
Schweizer Design · 126415 · Gelöscht
Designs
Design 1
Design 2
Registereintrag
- Registernummer
- 126415
- Gesuchsnummer
- 1999-00800
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 09-07 Verpackungen und Behälter
- Hinterlegt
- 20.10.1999
- Eingetragen
- 25.10.1999
- Veröffentlicht
- 15.11.1999
- Gelöscht
- 20.10.2019
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- US 29/104,497 30.04.1999
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2020
- 15.10.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2014
- 30.09.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009
- 13.06.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 11 des Jahres 2008
- 29.10.2004
Verlängert
Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 20 des Jahres 2004
- 15.11.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.