Behälterverschlussklappe

Schweizer Design · 126933 · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
126933
Gesuchsnummer
2000-00362
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
07-01 Haushaltsartikel
Hinterlegt
28.04.2000
Eingetragen
09.05.2000
Veröffentlicht
31.05.2000
Gelöscht
28.04.2010
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 29/113,320 01.11.1999
Quelle
Swissreg

Designs

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2010

  2. 15.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 9 des Jahres 2008

  3. 31.05.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 10 des Jahres 2005

  4. 31.05.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.