Tonervorratsbehälter für Kopierapparate

Schweizer Design · 126951 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
126951
Gesuchsnummer
2000-00306
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
16-03 Foto-, Film- und optische Geräte
Hinterlegt
13.04.2000
Eingetragen
09.05.2000
Veröffentlicht
31.05.2000
Gelöscht
14.04.2025
Grund
Höchstdauer erreicht
Priorität
JP 11-028741 20.10.1999
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2025

    Höchstdauer erreicht

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    M300128 → M300128
    Beschreibung Design
    Löschdatum
    14.04.2025
    Löschgrund
    Maximale Schutzdauer erreicht
    Schutzablaufdatum
    13.04.2025 → 13.04.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2025

  2. 23.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  3. 31.03.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2020

  4. 30.04.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2015

  5. 31.03.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010

  6. 15.04.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 7 des Jahres 2005

  7. 31.05.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.