Rollstuhl

Schweizer Design · 128289 · Gelöscht

Designs

Registereintrag

Registernummer
128289
Gesuchsnummer
2001-00644
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 1 Design
Klassen
12-12 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
Hinterlegt
24.09.2001
Eingetragen
26.10.2001
Veröffentlicht
15.11.2001
Gelöscht
06.04.2022
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

  2. 23.09.2021

    Bezeichnung

    Bezeichnung
    Rollstuhl, Rückenlehne, Armlehne → Rollstuhl

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  3. 15.08.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2016

  4. 31.08.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2011

  5. 29.09.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im mod. dép. Nr. 18 des Jahres 2006

  6. 15.11.2001

    Eingetragen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Levo AG

Anglikerstrasse 20, 5610 Wohlen

Vertretung

Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG

Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG

Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.